600 kg vom EU-Parlament auf den Weg gebracht!

Am 12.06.2018 hat das EU-Parlament die Gesetzes-Vorlage für die neue EASA-Grundverordnung angenommen.

Publikation auf der EU-Parlaments-Site: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0245+0+DOC+XML+V0//DE

Dort kann auch der „vorläufige“ Text heruntergeladen werden. Spannend sind für uns ULer die Texte auf den Seiten 72 (Opt-out) und 388 (Annex I).

Dieser Verordnungstext muss jetzt noch redaktionell bearbeitet (konsolidiert) werden und in alle 24 (!) europäische Sprachen übersetzt sein. Danach wird er im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt dann nach dem zwanzigsten Tag in Kraft. Zeitplan: ???

Voraussichtlicher Fahrplan des Opt-Out in Deutschland:

  1.                   Inkrafttreten der EU-VO / Grundverordnung
  2.                   Notifizierung des Opt-Out bei der Kommission und der EASA durch BMVI
  3.                   Bekanntmachung des Opt-Out Beschlusses in den NfL durch BMVI
  4.                   Veröffentlichung der LTF-Änderungen in den NfL durch das LBA
  5.                   Änderung der 2. DV LuftGerPV – Publikation durch das LBA
Autor
Jo Konrad

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